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Junge Union Rheinland-Pfalz mit polnischen Freunden auf Internationaler Jugendbegegnung in Berlin

Vom 12. – 15. Oktober war eine Gruppe von 31 JU-lern und JU-lerinnen zur Internationalen Jugendbegegnung mit Freunden aus christdemokratischen polnischen Jugendorganisationen unterwegs in Berlin. Unter dem Motto: „Europa zwischen Krieg und Frieden –Aktuelle und historische Betrachtungsweisen!“ konnten sich die Jungpolitiker und -politikerinnen einen Eindruck von der bewegten Geschichte unserer Bundeshauptstadt machen und in Gesprächen mit Vertretern unterschiedlicher Institutionen und Organisationen einen Einblick in die aktuelle weltpolitische, europäische und bundesdeutsche Sicherheitslage bekommen. Hierbei wurden immer auch die Auswirkungen und Herausforderungen auf Rheinland-Pfalz mitbetrachtet.

Den Startpunkt der Reise bildete ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Deutschen Bundestag, Patrick Schnieder, MdB im Fraktionssaal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude. Hierbei ging es unter anderem um die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen, wie dem Ukrainekrieg oder der eskalierende Nahost-Konflikt. Auch die Wahlerfolge der Union bei den vergangenen Landtagswahlen in Hessen und Bayern und der Ablauf der täglichen Arbeit im Deutschen Bundestag wurden besprochen. Abschließend bestand noch die Möglichkeit die Kuppel des Bundestages zu besichtigen, bevor es nach einem langen Tag Richtung Hotel ging.

Tag zwei der insgesamt viertägigen Reise stand ganz unter dem Motto aktueller sicherheitspolitscher Fragestellungen. Nach dem zunächst der Besuch der hessischen Landesvertretung mit Austausch über die Einflussmöglichkeiten der Länder im föderalen System und deren Rolle in den Multi-Krisen unserer Zeit auf dem Programm stand, konnte anschließend mit Vertretern des Konrad-Adenauer-Hauses über die Rolle der Volksparteien auf den Frieden in Europa debattiert werden und zudem Einblicke in die aktuellen Mitgliederentwicklungen der CDU als Volkspartei genommen werden. Nach einem Mittagessen und einem Rundgang in der Landesvertretung, wurde in der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) die aktuelle Sicherheitslage auf der Welt, in Europa, Deutschland und Rheinland-Pfalz in den Blick genommen. Dr. Christina Krause (Leiterin der Abteilung Internationale Politik und Sicherheit) gab den interessierten Teilnehmern und Teilnehmerinnen wissenschaftliche Einblicke in die aktuellen Krisenherde der Welt. Von Ukrainekrieg, Nahost-Konflikt oder der Auseinandersetzung Chinas mit Taiwan, wurden alle aktuellen Konfliktregionen unter die Lupe genommen, Auch wurden Themen wie Wirtschaftsspionage, Flüchtlingsströme und deren Ursachen sowie das 2% Ziel der NATO bezüglich der Militärausgaben beleuchtet. Abschließender Programmpunkt war an diesem Freitag der Besuch des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) wo den Teilnehmenden die Herausforderungen und Ideen eines Lobbyverbandes nähergebracht werden konnte. Hierbei ging es neben der inneren Struktur des Verbandes auch um die veränderten Bedingungen für den Verband in Folge der zunehmenden Konfliktherde weltweit.

Tag 3 der Internationalen Jugendbegegnung stand im Zeichen der historisch besonderen Bedeutung Berlins in Hinblick auf die deutsche NS-Vergangenheit und den DDR-Unrechtsstaat mit der Teilung Deutschlands von 1945 bis 1989. Zunächst war in dem ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen Gelegenheit sich bei Zeitzeugenführungen durch die Anlage einen Eindruck von den Methoden und Vorgehensweisen der Staatssicherheit (Stasi), bei der Inhaftierung politischer Gefangener und andersdenkender Personen, zu gewinnen. Wurde zu Zeiten, in denen das Gelände nach dem Zweiten Weltkrieg noch von der Sowjetunion genutzt wurde, noch körperliche Gewalt mit vielen Todesopfern verübt, so spezialisierte sich die Stasi auf psychische Foltermethoden zur Erzwingung von Geständnissen von kriminalisierten Handlungen, wie das freie Äußern der politischen Meinung gegen das SED-Regime. Nach einem gemeinsamen Mittagessen wurde mit der „Topografie des Terrors“ ein Täterort der NS-Zeit, der frühere Standort der Geheimen Staatspolizei (GESTAPO) besucht. Hier konnten sich die jungen Christdemokraten einen Eindruck in die Gräueltaten und Abscheulichkeiten der Nationalsozialisten von 1933 bis 1945 machen und Einblicke des dunkelsten Kapitels deutscher Geschichte gewinnen.

Am letzten Tag der Reise stand noch ein Gespräch mit dem Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses Lucas Schaal, MdA auf dem Programm. Hierbei ging es insbesondere um die veränderten Arbeitsbedingungen der Landesparlamente in den Multi-Krisen unserer Zeit aus Sicht eines Abgeordneten. Neben Themen, die besonders Berlin als Hauptstadt betreffen, ging es unter anderem auch um die Migrationsthematik und daraus resultierende Fragestellung wie Wohnraumbeschaffung oder Unterbringung von einer großen Anzahl an Kindern in den Schulen. Auch wurde das Augenmerk bei dem Gespräch auf die Unterschiede von Wahlkämpfen politischer Parteien zwischen Großstädten wie Berlin und ländlich geprägten Regionen wie in Rheinland-Pfalz, gelegt.

Insgesamt wurde auf dieser Reise deutlich, dass die großen Multi-Krisen unserer Zeit nur gemeinsam im europäischen Verbund gelöst werden können und der europäische Kontinent im weltweiten Vergleich nur wettbewerbsfähig ist, wenn die europäischen Länder gemeinsam und entschlossen für ihre Werte eintreten. Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Souveränität staatlicher Grenzen gilt es heutzutage mehr den je gegen die Feinde der Demokratie zu schützen und zu verteidigen. Für diese Aufgabe gilt es sich zu engagieren, um den Demagogen weltweit aber auch den Anti-Demokraten innerhalb Deutschlands nicht das Feld zu überlassen.