Förderprogramm einrichten, um sichere Spielplätze zu schaffen
Antragsteller:
Antrag
Wir fordern die Einrichtung eines Förderprogrammes für die Erbauung von Kinderspielplätzen in den rheinland-pfälzischen Kommunen, damit trotz schlechter Haushaltslagen nicht auf Spielplätze und damit auf Möglichkeiten der Vernetzung für Kinder und Eltern verzichtet werden muss.
Begründung
Nicht nur in Freisbach ist es schlecht um den kommunalen Haushalt bestellt. In vielen rheinland-pfälzischen Gemeinden sind nur wenige oder keine Investitionen mehr möglich. So rückt die Realisierung von Kinderspielplätzen in weite Ferne. Eine grundsätzlich bessere Finanzausstattung wäre die eigentlich richtige Lösung. Um eine Aushöhlung des Subsidiaritätsprinzips zu vermeiden, sollten den Kommunen zeitnah genügend eigene Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit die Gemeinden wieder selbst eigene Anliegen finanzieren können.
Zum Leidwesen vieler jungen Familien, die sich ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen möchten und eine „soziale Infrastruktur“ erwarten oder aber wegen mangelnder Raumkapazität/Gartennutzung eine Ausweichmöglichkeit außerhalb des eigenen Zuhauses benötigt wird.
Hohe Sicherheitsvorschriften verhindern oftmals auch den Bau von Spielplätzen in Eigenregie.
Abstimmung
Vortum der Antragkommission:
Votum des Landestages:
Antragserledigung
Wer? Landesvorstand der JU Rheinlandpfalz
Was? Verweis an die Kommission Infrastruktur